Ehemalige Mitarbeiterin des IIWR wird neue Bundesdatenschutzbeauftragte

Professorin Louisa Specht-Riemenschneider, von 2009 -2012 und 2014-2015 Mitarbeiterin am Institut für Informations- und Wirtschaftsrecht der KIT-Fakultät für Informatik, soll ab Sommer 2024 neue Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit werden. Damit tritt die 39-Jährige die Nachfolge von Ulrich Kelber an. Darauf haben sich Vertreter der Ampelkoalition geeinigt, wie die FDP-Bundesfraktion am Montag, 15. April 2024, bestätigte.

Specht-Riemenschneider promovierte und habilitierte nach ihrem Studium von bei Professor Thomas Dreier (KIT-ZAR) an informationsrechtlichen Fragestellungen bevor sie 2017 auf den Lehrstuhl für Europäisches und Internationales Daten- und Informationsrecht an der Universität Passau berufen wurde. Für ihre Habilitationsschrift „Diktat der Technik - Rematerialisierung der Privatautonomie im informationstechnologischen Umfeld“ erhielt Louisa Specht-Riemenschneider 2017 den „Dieter Meurer Preis Rechtsinformatik“. Zuletzt war sie Professorin für Bürgerliches Recht sowie Datenrecht an der Universität Bonn. Im Politikbetrieb ist sie bereits bekannt: Unter anderem als Vorsitzende des Sachverständigenrats für Verbraucherfragen beim Bundesumweltministerium.

Wann sie die Leitung der Bonner Behörde übernehmen wird, steht noch nicht fest. Der oder die oberste Datenschutzbeauftragte wird von der Bundesregierung vorgeschlagen und anschließend vom Bundestag gewählt. Der Zeitpunkt der Wahl ist noch nicht bekannt.